Sachmängel bei Bauleistungen

Sachmängel bei Bauleistungen

Der Auftragnehmer ist verpflichtet, dem Auftraggeber bzw. Besteller eine mängelfreie Leistung zu verschaffen. Mangelfrei ist eine Bauleistung, wenn sie nach § 633 Abs. 2 BGB sowie bei einem VOB-Vertrag nach § 13 Abs. 1 VOB/B frei von Sachmängeln ist.
Sachmängel liegen vor, wenn die Bauleistung
  • nicht den anerkannten Regeln der Technik entsprechen,
  • nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen, auch nicht hinsichtlich einzelner Teilleistungen,
  • sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet,
  • nicht die zu erwartende Funktionstüchtigkeit aufweist.
Von Sachmängeln wird in der Regel dann gesprochen, wenn die Bauleistung zur Abnahme nicht mängelfrei ist. Sachmängel können aber auch bereits während der Bauausführung vorliegen und als solche angezeigt werden sowie Abstellung gefordert werden.
Die Aufwendungen für die Beseitigung von Sachmängeln hat der Auftragnehmer zu tragen, sofern er nicht von Mängelansprüchen frei ist, beispielsweise nach Anmeldung von Bedenken des Auftragnehmers nach § 4 Abs. 3 VOB/B.
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