Bagatellgrenzen bei Preisgleitklauseln

Bagatellgrenzen bei Preisgleitklauseln

Als Bagatellgrenze wird die Höhe der Selbstbeteiligung bei Preisgleitklauseln bezeichnet, wenn sie zwischen den Bauvertragspartnern vereinbart werden. Dafür sind maßgebend die Regelungen bei öffentlichen Bauaufträgen :
  • Im Hochbau nach Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) mit den Formblättern 224 und zugeordneten Richtlinien und 225 sowie
  • zu Straßen- und Brückenbaumaßnahmen im Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau ( HVA B-StB) unter Tz. 1.3- Nr. 23 bis 26 sowie Muster 1.3 - 2 und Muster 1.3 - 3.
Danach betragen die Bagatellgrenzen zur Selbstbeteiligung zur:
  • Lohngleitklausel bei Baumaßnahmen im Hochbau 0,5 % von der Abrechnungssumme als insgesamt tatsächlich erbrachte Bauleistung. Ist jedoch die Selbstbeteiligung größer als die Summe der Lohnerhöhung, dann ist der Erstattungsbetrag im Angebot mit 0,00 € anzusetzen.
  • Stoffpreisgleitklausel ein Selbstbehalt von 10 % der Mehr- oder Minderaufwendungen, mindestens 2 % der Abrechnungssumme der im Verzeichnis für die Stoffpreisgleitklausel aufgeführten Positionen im Leistungsverzeichnis (LV) mit ihren Ordnungszahlen (OZ) . Bei der Ermittlung der Mehr- und Minderaufwendungen sind nur die Baustoffmengen zugrunde zu legen, für die nach dem Vertrag eine Vergütung zu gewähren ist. Sofern eine vereinbarte Pauschalisierung der Vergütung erfolgte, werden nur die vereinbarten pauschalen Baustoffmengen herangezogen.
Für die Berechnung von Mehr- und Minderaufwendungen wurde von den Bauverbänden und der BWI-Bau GmbH ein Leitfaden zur "Berechnung von Mehr- und Minderaufwendungen bei der Anwendung von Stoffpreisgleitklauseln in Bauverträgen (Berlin/Bonn 2015)" einschließlich von Berechnungsbeispielen erarbeitet und zur Anwendung empfohlen.
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